AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

• Geltungsbereich
  Für alle Lieferungen von Jella Benks an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
  Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
• Vertragspartner
  Der Kaufvertrag kommt zustande mit Jella Benks, Inhaber: Judith Benkhäuser, Straße 339 16A, 13591 Berlin, Handelsregister: folgt.
• Vertragsschluss
  • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
  • Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen (o,ä.)] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
• Widerrufsrecht
  • Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
  • Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
  • Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

    Widerrufsbelehrung
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Bestellungseingangs. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Judith Benkhäuser, Straße 339 16A in 13591 Berlin, jella@jellabenks.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

  • Personallisierte Ware (persönliche Signatur) ist vom Widerruf ausgenommen und kann nicht zurückgenommen werden.
    

    – Ende der Widerrufsbelehrung –

• Preise und Versandkosten
  • Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
  • Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung von Büchern und Boxen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten, außer es wird explizit ein anderer Betrag angegeben. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Der Versand
    
  • Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr in Höhe von 2.- Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
• Lieferung
  • Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz mit DHL oder Hermes.
  • Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Auf abweichende Lieferzeiten, welche durch den Zustelldienstleister verursacht werden, liegen im Zuständigkeitsbereich des entsprechenden Dienstleisters. Die Lieferzeit nach Österreich und der Schweiz kann deutlich höher ausfallen.
    
• Zahlung
  • Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), Kreditkarte, Paypal, Sofortüberweisung oder Giropay.
  • Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
• Eigentumsvorbehalt
  Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
• Streitbeilegung
  Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß XXX (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.

Quelle:

Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )

Sowie

http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_253anl…

Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.